Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Mai 2026

Ausschließlich B2B – nur für Unternehmer i.S.d. § 14 BGB

§ 1 Geltungsbereich und Zielgruppe

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Neralis Core Systems UG (haftungsbeschränkt) i. G. („Anbieter") und dem Kunden („Kunde") über die Nutzung der SaaS-Plattform „Plankern" („Dienst").
  2. Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Der Kunde sichert mit Vertragsschluss zu, in dieser Eigenschaft zu handeln. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen. Da kein Vertrag mit Verbrauchern zustande kommt, besteht insbesondere kein gesetzliches Widerrufsrecht.
  3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis abweichender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
  4. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

  1. Der Anbieter stellt dem Kunden die SaaS-Plattform Plankern zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif gemäß der jeweils gültigen Preisliste.
  2. Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel, gemessen am Übergabepunkt zum Internet. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten, die mindestens 48 Stunden vorher angekündigt werden, sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Ausfälle bei Vorlieferanten).
  3. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang fortzuentwickeln. Wesentliche Funktionalitäten bleiben dabei erhalten oder werden durch gleichwertige Funktionen ersetzt.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Die Darstellung der Tarife auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).
  2. Der Kunde gibt durch Absenden des Registrierungs- bzw. Bestellformulars und Anklicken einer Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen" / „Vertrag abschließen" ein verbindliches Angebot ab. Vor Absendung bestätigt der Kunde, diese AGB sowie die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen zu haben.
  3. Der Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform (z.B. E-Mail) oder spätestens mit Bereitstellung des Zugangs zum Dienst zustande.
  4. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zugesandt. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Vergütung, Preise und Zahlung

  1. Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Anbieters. Alle Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich).
  3. Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift, Kreditkarte oder Überweisung. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) zu berechnen sowie den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung zu sperren.
  4. Preisänderungen bleiben dem Anbieter vorbehalten und werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamwerden der Preisänderung.

§ 5 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich:
    • seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen;
    • den Dienst nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen;
    • nur korrekte und aktuelle Daten bei der Registrierung sowie im laufenden Betrieb anzugeben;
    • die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten, insbesondere bei Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter (z.B. Mitarbeitender) im Rahmen des Dienstes.
  2. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Inhalte, die er in den Dienst einstellt, und für die Einhaltung gesetzlicher Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (z.B. § 257 HGB, § 147 AO, ArbZG).
  3. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes durch den Kunden beruhen.

§ 6 Datenschutz, Auftragsverarbeitung und Datensicherheit

  1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den Vorgaben der DSGVO.
  2. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (insbesondere Mitarbeiterdaten des Kunden), gilt der Standard-Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO als Grundlage der Auftragsverarbeitung.
  3. Die technischen und organisatorischen Maßnahmen sind in der TOM-Anlage beschrieben. Die eingesetzten Unterauftragsverarbeiter sind in der Liste der Unterauftragsverarbeiter aufgeführt.
  4. Der Kunde bleibt für Rechtsgrundlagen, Mitarbeiterinformation, Betriebsrats-/Mitbestimmungsfragen, Aufbewahrungspflichten und ggf. DSFA-Prüfung seiner konkreten Nutzung verantwortlich, insbesondere bei GPS, Krankmeldungen, Abwesenheiten, Mitarbeiterakten und Timesheets.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten"), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die in den letzten 12 Monaten vom Kunden gezahlte Nettovergütung.
  3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
  4. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Übernahme einer Garantie.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherungen seiner Daten vorzunehmen bzw. die vom Dienst angebotenen Exportfunktionen zu nutzen. Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

  1. Die Mindestlaufzeit beträgt einen Monat (bei monatlicher Zahlung) bzw. ein Jahr (bei jährlicher Zahlung), gerechnet ab dem Tag der Bereitstellung des Zugangs.
  2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um den jeweiligen Abrechnungszeitraum, wenn er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums in Textform gekündigt wird.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als zwei Monatsbeiträgen sowie bei wiederholtem Verstoß gegen die Pflichten aus § 5 vor.
  4. Nach Vertragsbeendigung hat der Kunde 30 Tage Zeit, seine Daten über die Exportfunktion herunterzuladen. Danach werden die Daten unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten gelöscht.

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
  3. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.
  4. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Klausel.
  5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.